Montag, 24. September 2018
Genialer Schachzug
dorn im auge, 19:57h
Mann kann Horst Seehofer absprechen was mann will, Schlitzohrigkeit gehört nicht dazu. Mit welcher Dreistigkeit er die Affäre Maaßen zu seinem Vorteil gedrechselt hat, ist ein Lehrstück politischer Kaltschnäuzigkeit.
Dass der Innenminister Bauchschmerzen mit der aktuellen Migrationspolitik hat und sich deswegen immer wieder auf direktem Konfrontationskurs mit der Kanzlerin befindet, ist bekannt.
Dass der Noch-Verfassungsschutzchef offensichtliche Defizite in der neutralen Ausübung seines Amtes hatte, dass er Sachverhalte ohne Angabe von Beweisen auch gerne mal anders bewertete und sich damit ebenfalls gegen die Kanzlerin wendete, ließ ihn letztlich untragbar werden. Sein seltsamer Kuschelkurs mit der AfD verstärkte die öffentliche Überzeugung, dass seine Zeit als Chef des Verfassungsschutzes abgelaufen war.
Damit brachte er seinen obersten Dienstherren in die missliche Lage, einen (O-Ton Seehofer) "hoch kompetenten und integeren Mitarbeiter" absetzen zu müssen. Hr Seehofer wollte aber partout nicht auf Maaßen verzichten und "degradierte" ihn zum Staatssekretär in seinem Ministerium. Dass dieser Posten schon besetzt war (von einem SPD-Mann), dass Hr. Maaßen über erweiterte Sicherheitskompetenzen verfügen sollte (aber nicht in Verfassungsfragen!) und last but not least die Besoldungsleiter um 2 Stufen nach oben fallen würde, hätte dank der unverständlichen Zustimmung der SPD-Chefin Nahles beinahe funktioniert. Die hat dann aus den eigenen Reihen so viel Feuer bekommen, dass sie eine Nachverhandlung bei den Koalitionspartnern erbettelte.
Und siehe da - Onkel Horst kann auch großzügig! Rolle rückwärts und trotzdem vorwärts kommen: Absetzung ja, Innenministerium ja, Staatssekretär nein. Dafür "Sonderbeauftragter für europäische und internationale Angelegenheiten". Im Range eines Abteilungsleiters, nichts mit Verfassungsschutz und ohne höhere Bezüge. Als wäre es das Normalste der Welt, nach einer Zwangsversetzung mehr Geld zu bekommen.
Also alles richtig gemacht Herr Seehofer?
Entschlussfreudigkeit und Kompromissbereitschaft bewiesen (beides wichtig für den anstehenden Wahlkampf in Bayern!),den roten Stänkerern von der SPD mal schön übers Maul gefahren und Mutti den Stinkefinger gezeigt!
Als Sahnehäubchen soll sich Maaßen ja zukünftig um die Aushandlung von Abkommen zur Rückführung von Flüchtlingen und dementsprechende Vereinbarungen mit afrikanischen Staaten kümmern. Also um die Dinge, die nach Meinung Seehofers sowieso nervig und überflüssig sind, weil die "Mutter aller Probleme" nur durch eine einzige Maßnahme geregelt werden kann - Grenzen dicht!
Mann darf gespannt sein, zu welch genialen Unverschämtheiten sich Seehofers Eleven Dobrindt, Söder uns Scheuer animiert fühlen.
Dass der Innenminister Bauchschmerzen mit der aktuellen Migrationspolitik hat und sich deswegen immer wieder auf direktem Konfrontationskurs mit der Kanzlerin befindet, ist bekannt.
Dass der Noch-Verfassungsschutzchef offensichtliche Defizite in der neutralen Ausübung seines Amtes hatte, dass er Sachverhalte ohne Angabe von Beweisen auch gerne mal anders bewertete und sich damit ebenfalls gegen die Kanzlerin wendete, ließ ihn letztlich untragbar werden. Sein seltsamer Kuschelkurs mit der AfD verstärkte die öffentliche Überzeugung, dass seine Zeit als Chef des Verfassungsschutzes abgelaufen war.
Damit brachte er seinen obersten Dienstherren in die missliche Lage, einen (O-Ton Seehofer) "hoch kompetenten und integeren Mitarbeiter" absetzen zu müssen. Hr Seehofer wollte aber partout nicht auf Maaßen verzichten und "degradierte" ihn zum Staatssekretär in seinem Ministerium. Dass dieser Posten schon besetzt war (von einem SPD-Mann), dass Hr. Maaßen über erweiterte Sicherheitskompetenzen verfügen sollte (aber nicht in Verfassungsfragen!) und last but not least die Besoldungsleiter um 2 Stufen nach oben fallen würde, hätte dank der unverständlichen Zustimmung der SPD-Chefin Nahles beinahe funktioniert. Die hat dann aus den eigenen Reihen so viel Feuer bekommen, dass sie eine Nachverhandlung bei den Koalitionspartnern erbettelte.
Und siehe da - Onkel Horst kann auch großzügig! Rolle rückwärts und trotzdem vorwärts kommen: Absetzung ja, Innenministerium ja, Staatssekretär nein. Dafür "Sonderbeauftragter für europäische und internationale Angelegenheiten". Im Range eines Abteilungsleiters, nichts mit Verfassungsschutz und ohne höhere Bezüge. Als wäre es das Normalste der Welt, nach einer Zwangsversetzung mehr Geld zu bekommen.
Also alles richtig gemacht Herr Seehofer?
Entschlussfreudigkeit und Kompromissbereitschaft bewiesen (beides wichtig für den anstehenden Wahlkampf in Bayern!),den roten Stänkerern von der SPD mal schön übers Maul gefahren und Mutti den Stinkefinger gezeigt!
Als Sahnehäubchen soll sich Maaßen ja zukünftig um die Aushandlung von Abkommen zur Rückführung von Flüchtlingen und dementsprechende Vereinbarungen mit afrikanischen Staaten kümmern. Also um die Dinge, die nach Meinung Seehofers sowieso nervig und überflüssig sind, weil die "Mutter aller Probleme" nur durch eine einzige Maßnahme geregelt werden kann - Grenzen dicht!
Mann darf gespannt sein, zu welch genialen Unverschämtheiten sich Seehofers Eleven Dobrindt, Söder uns Scheuer animiert fühlen.
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